teleologischen Auslegung besteht. Eventualaufrechnung/Hilfsaufrechnung Suche ; Medicus/Petersen Allgemeiner Teil … background-color:aliceblue ; Ein Beispiel für die teleologische Reduktion bei Jura Ein Beispiel anhand des 181 BGB § 181 Insichgeschäft. margin-left: 40px; Problem – Teleologische Reduktion bei §§ 239a, 239b StGB. Einführung in das Recht und die Rechtswissenschaft 10. Problem: Teleologische Reduktion des Wortlauts. Das Verbot des Insichgeschäfts setzt nach der Formulierung in § 181 voraus, dass dem Vertreter dieses Geschäft nicht gestattet ist.. Beispiel: Wie oben. /* für die Artikelgestaltung */ Auf diesen Artikel verweisen: .klage { Januar 2018 – 07.45 bis 09.00 Uhr „Simplex sigillum veri.“ Schopenhauer, Parerga und Paralipomena, Bd.II, § 121 Wintersemester 2017/2018 – Universität Leipzig Juristenfakultät * Teleologische Extension 274 3. „ist verpflichtet anzumelden“ [§ 29 HGB], { Fremdbesitzerexzess  * Beweise, die illegal … ): Kündigung eines Bausparvertrags in der Ansparphase durch eine Bausparkasse gemäß §489 I Nr. 19 ff. Die teleologische Reduktion wendet sich gegen den auf einer bewussten Entscheidung des Gesetzgebers beruhenden Gesetzeswortlaut. Nichtanwendung einer Norm auf einen Fall, obwohl dieser nach dem Wortsinn von ihren Voraussetzungen erfasst wird. * 2 GG unvereinbar. google_ad_slot = "6449889501"; { height:0px; Der Hoheitsträger wendet ein, der Geschädigte könne sich an die Haftpflichtversicherung des A wenden. Dies wäre je… Teleologische Ethik einfach erklärt. In einem solchen Fall spricht man von einem Geschäft für den, den es angeht. Nach systematischen Grundsätzen vorzuziehen ist nach dieser Auslegungsmethode immer diejenige Erklärung, die sich am besten in den Gesetzeszusammenhang einfügt. teleologische Reduktion (dazu BGHZ 179, 27 = NJW 2009, 427 –Quelle ) • Überschießende Umsetzung von Richtlinien – Richtlinienkonforme Auslegung nur im Regelungsumfang der RiL; keine Vorgaben des Europarechts im überschießenden Bereich (hM) – Gefahr der gespaltenen Auslegung im überschießenden Bereich 5 Dezember 2017 – 07.45 bis 09.00 Uhr „Simplex sigillum veri.“ Schopenhauer, Parerga und Paralipomena, Bd.II, § 121 Wintersemester 2017/2018 – Universität Leipzig Juristenfakultät Die systematische Auslegung erklärt den Sinn einer Norm nach ihrer Stellung im Gesetz. Art.103 Abs. padding-top: 10px; Themen Instrumente zur Ausfüllung von Gesetzeslücken. * Vorheriger Fachbegriff: Teleologische Interpretation | Nächster Fachbegriff: Teleshopping. 2 BGB). Denn wie Jura insgesamt ist auch Methodenlehre eine Fremdsprache, die man lernen und üben muss: Sie hat ihr eigenes ... Das Beispiel der Verfassungsprinzipien 233 1. 2, 241 Abs. [1] Die teleologische Auslegung fragt nach dem Sinn, Ziel und Zweck der Norm (griech.télos = Ziel, Zweck). Zur systematischen Auslegung gehört zum Beispiel… Die teleologische Reduktion führt dazu, dass der Rechtsanwender eine Rechtsnorm … Voraussetzung für die teleologische Reduktion ist, dass die vom Wortlaut umfassten Fälle der inneren Teleologie (= Zielsetzung) des Gesetzes widersprechen. Soweit sich im Strafrecht die teleologische Reduktion tätergünstiger Normen strafbegründend oder strafschärfend auswirkt, ist sie mit der Garantiefunktion des Strafgesetzes gern. Wird hilfsweise dann angewendet, wenn die Auslegung nach Wortlaut, Genese der Vorschrift oder systematischem Zusammenhang, in dem die Vorschrift steht, kein … Sie geht daher über die Auslegung hinaus. Eine solche Unterschreitung des Wortsinns ist das Gegenstück zur Analogie. §§ 182, 183) des Vertretenen ergeben.. Palandt-Ellenberger § 181 Rn. Status der Seite: Auf aktuellem Stand. Das Rechtswörterbuch von JuraForum.de Von einer teleologischen Reduktion wird gesprochen, wenn der Anwendungsbereich einer Rechtsnorm so beschränkt wird, dass Sachverhalte, die nach dem Wortlaut der Norm an sich erfasst würden, von der Anwendung der Norm ausgeschlossen werden. Unter Auslegung, Exegese oder Interpretation von Wörtern versteht man die Klärung ihrer Bedeutung, in der Rechtswissenschaft die Ermittlung des Sinnes einer Rechtsnorm, eines Vertrages oder sonstiger Willenserklärungen. Die Parade an sich ist ein großes Fest, bei dem Familien zusammenkommen. teleologische Extension Teleologische Ethik. margin-right: 40px; Auslegung (Recht) - Über 3.000 Rechtsbegriffe kostenlos und verständlich erklärt! * Der § 306 StGB ist ein Sondertatbestand der Sachbeschädigung mit gemeingefährlichem Einschlag und erfasst zahlreiche Tatobjekte. Reduktion Fraglich ist, ob ein Unterschied zwischen der teleologischen Reduktion und der teleologischen … 2 HGB, wenn zusätzlicher Rechtsscheintatbestand gesetzt: - Vollmachtsurkunde nicht eingezogen (§172 Abs. Der Zweck ist es, für den Kriegsdienst zu werben, Menschen im Töten auszubilden. Beispiel: § 619a BGB wird im Wege der teleologischen Extension auch auf betrieblich veranlasste Pflichtverletzungen eines vorvertraglichen Schuldverhältnisses gemäß §§ 311 Abs. background-color:khaki; ; Welche Konsequenzen ergeben sich folglich für den Regelungsbereich der … Bei einer teleologischen Reduktion … padding-top: 10px; Die Einschränkung des Anwendungsbereichs einer Norm nach ihrem Sinn und Zweck dient der SchlieÃung von Regelungslücken, die in dem Fehlen einer Ausnahmeregelung bestehen. .urkunde { Hier klicken zum Ausklappen. Gründen (Rn. 17 ff. Ein Beispiel bietet § 1357 BGB. Beispiel: A hält den B eine Schusswaffe vor den Kopf und sagt: „Gib mir Dein Geld, sonst geht es dir ganz schlecht!“ Daraufhin gibt B dem A Geld. margin-left: 40px; Speicherung, Verarbeitung und Versand personenbezogener Daten reduziert und auf Funktionalitäten beschränkt, bei denen Sie mit Justiz-und-Recht in Verbindung treten (Kommentare, Kontaktformular und Kontaktaufnahme per E-Mail), Die teleologische Reduktion führt zur Nichtanwendung einer vom Wortlaut her anwendbaren Norm in den Fällen, in denen die Norm vom gesetzgeberischen Zweck her nicht angewendet werden sollte. Als solcher erlaubt sie dem Rechtsanwender eine über den Wortlaut der Norm hinausreichende Auslegung und somit eine bedingte … Es wird dabei eine teleologische Reduktion vorgenommen, sodass, obwohl der Stellvertreter nicht die Stellvertretung gegenüber dem Dritten bekanntgegeben hat, ein Vertrag zwischen Vertretenem und Drittem zustande kommt. 177 ff., … Fraglich ist, ob ein Unterschied zwischen der teleologischen Reduktion und der Einführung in das Recht und die Rechtswissenschaft 13. Zum anderen ist eine teleologische Reduktion des § 839 I 2 BGB auch dann erforderlich, wenn der straßenverkehrsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz vorliegt. §562a BGB bei vorübergehender … Bei §§ 239a, 239b StGB kann eine teleologische Reduktion in Betracht kommen. Lexikon Online ᐅteleologische Auslegung: Methode der Auslegung von Rechtsvorschriften, die nach dem Sinn und Zweck einer Regelung fragt. margin-bottom: 10px; padding-right: 30px; Die Gestattung kann sich zunächst aus einer vorherigen Zustimmung (= Einwilligung gem. background-color:#EEEEEE; Sie ist häufig diejenige Auslegungsmethode, die den Ausschlag für eine bestimmte Interpretation gibt.. Welche Schutzrichtung hat die Norm? google_ad_width = 160; Sonstige teleologische Korrekturen 275 III. Das Projekt Rechtslexikon.net, . Danach wird bei Geschäften zur angemes-senen Deckung des Lebensbedarfs durch einen Ehegatten der andere automatisch mitverpflichtet, Beispiel: Prokurist P schließt unter Vorlage einer nicht eingezogenen Urkunde weiter Geschäft ab, nachdem Widerruf Der Begriff teleologische Restriktion bzw. Nach Ãberprüfung freigegeben. Das Ziel rechtfertigt die Mittel; Beispiele Deontologische Ethik. 2 zu erstreckt. Begriff und exemplarische Bedeutung 233 ... Teleologische Reduktion 270 2. Teleologische Reduktion. margin-left: 40px; Sie geht daher über die Auslegung hinaus. Nach dem Wortlaut und der systematischen Stellung von § 817 S. 2 BGB bezieht sich die Vorschrift lediglich auf § 817 S. 1 BGB (conditio ob turpem vel iniustam causam). Ein Vertreter kann, soweit nicht ein anderes ihm gestattet ist, im Namen des Vertretenen mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten ein Rechtsgeschäft nicht vornehmen, es sei denn, dass das Rechtsgeschäft … Demgegenüber wurden diese hier – aus den o.g. Teleologische Extension Die teleologische Extension (erweiternde Auslegung) stellt (wie der umgekehrte Fall der teleologischen Reduktion) einen Unterfall der Gesetzesanalogie dar. Die teleologische Extension und die teleologische Reduktion sind nach einer im Schrifttum 4. blockquote.rahmen margin-right: 40px; google_ad_height = 600; Eine solche Unterschreitung des Wortsinns ist das Gegenstück zur Analogie. Um diese Webseite datenschutzfreundlich zu gestalten, werden. } margin-right: 40px; Geschäft für den, den es angeht 1 Dagegen spricht jedoch, dass die Vorschrift sonst obsolet wäre, da die meisten Fälle der verbots- / sittenwidrigen Leistungen über die conditio … ), für BGHZ vorgesehen: „Entfernung“ der Sache i.S.v. Reduktion Nichtanwendung einer Norm auf einen Fall, obwohl dieser nach dem Wortsinn von ihren Voraussetzungen erfasst wird. 37 ff. teleologisch bei Wortbedeutung.info: Bedeutung, Definition, Synonyme, Übersetzung, Herkunft, Rechtschreibung. Militärparaden. /* css für "plattformeübergreifende" Formate */ {lang: 'de'}. padding-bottom: 10px;} Über die Analogie hinaus werden im Schrifttum auch der Erst-recht-Schluss, der Umkehrschluss sowie die teleologische Reduktion als Instrumente zur Lückenschließung benannt.. Statt vieler siehe nur Wank, Auslegung, S. 44, 85 ff. Weitere teleologische Kniffe sind ferner die Reduktion und Extension. Beispiel: „Sprecher der Geschäftsführung“ (OLG München ZIP 2012, 672) Beispiel: Heilung einer verdeckten Sacheinlage (OLG München ZIP 2012, 2149) eintragungspflichtig (Formulierung z.B. Das ist gleichbedeutend mit der Einführung einer Ausnahme durch den Rechtsanwender. teleologische Reduktion. Voraussetzung für die teleologische Reduktion ist, dass die vom Wortlaut umfassten Fälle der inneren Teleologie (= Zielsetzung) des Gesetzes widersprechen. Auslegung von Normen border:solid #0000ff 1px; margin-right:400px; text-indent: 0px; Weitere Begriffe : Präventionsleistungen | Handelskauf | Verlöbnis, Startseite Rechtslexikon Normzweck (teleologische Auslegung) Beispiel 1: BGHZ 214, 94 = ZIP 2017, 660 (Rn. padding-bottom: 10px;} Mit der Reduktion beginnt deshalb der gefährliche Bereich, in dem Gesetzgeber und Gesetz im Wege des Richterrechts durch die Judikative (Richter oder Rechtspfleger) korrigiert … Rechtsmissbrauch (§242 BGB) oder teleologische Reduktion des §15 Abs. padding-right: 30px; Für ein praktisches Beispiel siehe unter Geschäft für den, den es angeht. padding-left: 30px; Siehe auch unter teleologische Reduktion. Von einer teleologischen Reduktion spricht man, wenn der AnwendungsÂbereich einer RechtsÂnorm von der Rechtsprechung oder Wissenschaft so beschränkt wird, dass SachÂverhalte, die nach dem Wortlaut der Norm an sich erfasst würden, von der Anwendung der Norm ausgeschlossen werden. Allerdings fährt A mit seinem privaten PKW, da nicht genügend Dienstfahrzeuge zur Verfügung stehen.
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